Die Konferenz zur Zukunft Europas: Ergebnisse und Zukunftsperspektiven

Am 9. Mai 2022 wurde der Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas präsentiert. Wie und in welchem Umfang können und sollen die insgesamt 300 Vorschläge der Konferenz umgesetzt werden? Wie soll sich das europäische Einigungswerk weiterentwickeln? Darüber diskutierten wir mit drei Mitgliedern der Konferenz, nämlich der Nationalratsabgeordneten Eva-Maria Holzleitner, dem Gewerkschafter Oliver Röpke und dem Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament, Andreas Schieder. Wolfgang Bogensberger brachte den Standpunkt der Europäischen Kommission ein.

Die Diskussionsteilnehmer:innen waren sich einig, dass die Konferenz zur Zukunft Europas ein Erfolg war und gerade von den beteiligten Bürger:innen wichtige und fortschrittliche Forderungen eingebracht wurden. Diese betreffen nicht zuletzt auch die Sozialpolitik sowie die Frauen-Gleichstellung. Die große Frage ist nun, wie mit den zahlreichen, so gut wie alle Politikfelder betreffenden Vorschlägen der Konferenz umgegangen werden soll. Die Diskussionsteilnehmer:innen stimmten überein, dass die Ergebnisse nicht verschleppt werden dürfen. Sollen aber auch EU-Vertragsveränderungen angepeilt werden?  Soll eine völlige Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip erfolgen? Die Antworten darauf waren durchaus unterschiedlich.

Diskutant:innen

Wolfgang Bogensberger, 
stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich
Eva Maria Holzleitner, 
Abg. zum Nationalrat, SPÖ; Mitglied des Plenums der Konferenz über die Zukunft Europas
Oliver Röpke, 
Leiter des ÖGB-Büros in Brüssel und Präsident der Gruppe Arbeitnehmer im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss; Mitglied des Plenums der Konferenz über die Zukunft Europas (Video-Zuschaltung) 
Andreas Schieder, 
Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament; Mitglied des Plenums der Konferenz über die Zukunft Europas

Moderation

Maria Maltschnig, 
Direktorin des Karl-Renner-Institut