Parlamentswahlen im Kosovo
Am 28. Dezember finden im Kosovo Neuwahlen statt. Der Urnengang ist nötig, nachdem nach den Wahlen im Februar die Regierungsbildung wiederholt gescheitert ist. Die sozialdemokratische Lëvizja Vetëvendosje mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti an der Spitze verteidigte im Februar zwar mit über 42 % der Stimmen klar den ersten Platz, verlor aber die absolute Mehrheit, die sie im Jahr 2021 sensationell errungen hatte. In den vergangenen zehn Monaten schaffte es Kurti nicht, Koalitionspartner:innen zu finden. Doch auch die wichtigsten Oppositionsparteien – die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) und die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) – brachten keine Mehrheit gegen Kurti zustande, zumal sie sich dafür mit der Serbischen Liste verbünden hätten müssen.
Wie ist die innenpolitische Lage vor den Wahlen? Welche Parteien treten in welchen Bündnissen an? Kann Kurtis Kalkül, mit den Stimmen der Diaspora wieder an die absolute Mehrheit heranzukommen, aufgehen?
Péter Techet vom Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) hat für uns im Rahmen der Kooperation mit dem IDM und Campus Tivoli ein Briefing zu den Wahlen verfasst und die Ausgangslage nachgezeichnet.