Parlamentswahlen in Bulgarien
Sechste Wahl innerhalb von drei Jahren
Der Wahlmarathon in Bulgarien geht am 9. Juni in die nächste Runde: Nachdem die gemeinsame Regierung zwischen der konservativen GERB-Partei des umstrittenen ehemaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow und der Reformpartei „Wir setzen den Wandel fort“ endgültig zerbrochen ist, wählt das Land bereits zum sechsten Mal seit April 2021 ein neues Parlament, gleichzeitig mit der Europawahl.
Zur Vorgeschichte: Im April 2023 hatten sich die beiden Parteien auf ein System mit wechselnden Ministerpräsident:innen geeinigt – doch die konkrete Umsetzung dieser Rotation führte schließlich zum Sturz der Regierung. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Nikolaj Denkow (Wir setzen den Wandel fort) scheiterte der Versuch, eine neue Regierung unter Außenministerin Mariya Gabriel (GERB) zu bilden. Die Differenzen zwischen den Parteien waren zu groß, das ungeliebte Zweckbündnis gescheitert. Infolgedessen werden die bulgarischen Bürgerinnen und Bürger am 9. Juni erneut zu den Urnen gerufen.
Analyse von Expert:innen
Wenige Tage vor den Wahlen organisierten wir gemeinsam mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP eine Podiumsdiskussion, um die Lage im Land und die Perspektiven für die Regierungsbildung zu analysieren. Sophia Beiter (IDM) fasste in ihrem Briefing zu Beginn die wichtigsten Fakten zusammen. Danach kamen die Expert:innen Tihomir Bezlov (Center for the Study of Democracy, Sofia), Thorsten Geissler (Atlantic Club of Bulgaria) und Vladislava Gubalova (Globsec, Bratislava) zu Wort.
Briefing von Sophia Beiter
Welcome Address
Sebastian Schäffer
Director, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)
Panel Discussion
Tihomir Bezlov
Senior Analyst, Center for the Study of Democracy, Sofia
Thorsten Geissler
Director for Regional Cooperation, Atlantic Club of Bulgaria
Vladislava Gubalova
Senior Fellow, Globsec, Bratislava
Moderation
Sophia Beiter
Research Associate, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)
Die Diskussion fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP statt.