Parlamentswahlen in der Slowakei
Analyse des Wahlergebnisses und Ausgangslage für die Regierungsbildung
Am 30. September fanden in der Slowakei vorgezogene Parlamentswahlen statt. Sie sollten der Instabilität der letzten Jahre ein Ende bereiten. Den Umfragen entsprechend konnte die linkspopulistische Partei SMER-SSD unter dem ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico mit 22,9 % der Stimmen den Sieg davontragen. Zweitstärkste Kraft wurde die linksliberale Partei „Progressive Slowakei“ (18 %), gefolgt von HLAS (14,7 %), einer weiteren sozialdemokratischen Partei mit Peter Pellegrini an der Spitze. Insgesamt haben sieben Parteien den Einzug in den slowakischen Nationalrat geschafft.
Wie stehen nun die Chancen für Robert Fico, nach über fünf Jahren Pause, wieder eine Regierung anzuführen? Wird HLAS sich für die SMER-SSD oder für eine Koalition mit der „Progressiven Slowakei“ entscheiden?
Briefing von Daniel Martínek
Daniel Martínek vom Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) hat ein Briefing in englischer Sprache verfasst, das nicht nur die Ausgangslage vor den Wahlen, den Wahlkampf und das Wahlergebnis analysiert, sondern auch die Koalitionsoptionen darlegt. Ein weiteres Thema sind die möglichen Auswirkungen einer von der SMER-SSD angeführten Regierung auf die Außen- und Europapolitik der Slowakei. Fico hat ja wiederholt angekündigt, Waffenlieferungen an das Nachbarland Ukraine einzustellen.
Podiumsdiskussion im Vorfeld der Wahlen
Die Wahlen in der Slowakei standen auch im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion am IDM mit Expert:innen aus der Slowakei und Österreich – mit interessanten Einsichten zur Stimmungslage in unserem Nachbarland.
Welcome address
Gerhard Marchl
Head of the Department for European Politics, Karl-Renner-Institut
Briefing on the current situation in Slovakia
Daniel Martínek
Research Associate, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)
Panel Discussion
Oľga Gyarfášová
Professor at the Comenius University, Bratislava
Grigorij Mesežnikov
President of the Institute for Public Affairs (IVO), Bratislava
Daniel Martínek
Research Associate, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM), Vienna
Moderation
Kinga Brudzińska
Research Associate, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM), Vienna
Die Diskussion in englischer Sprache fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP statt.
