Parlamentswahlen in Litauen

Steht das Land vor einem Machtwechsel?

Am 13. Oktober wählt Litauen ein neues Parlament, den Seimas; zwei Wochen später findet in jenen Wahlkreisen, in denen sich kein:e Kandidat:in im ersten Wahlgang durchsetzen konnte, eine Stichwahl statt. Derzeit wird das Land von einer konservativ-liberalen Koalition regiert, angeführt von der parteilosen Ingrida Šimonytė. Stärkste Kraft im 2020 gewählten Parlament und der Regierung ist die konservative TS-LKD (Heimatunion – Christdemokraten Litauens). Nun könnte das Land vor einem Machtwechsel stehen, da die Sozialdemokratische Partei Litauens (LSDP) in den Umfragen mit 16 bis 20 % führt. Dahinter folgen die rechtspopulistische Partei „Morgenröte von Nemunas“ und die TS-LKD. Insgesamt treten fünfzehn Listen bei der Wahl an.

Analyse von Expert:innen

Wenige Tage vor den Wahlen organisierten wir gemeinsam mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP eine Podiumsdiskussion, um die Lage im Land und die Perspektiven für die Regierungsbildung zu analysieren. Renata Mieńkowska-Norkiene (Universität Warschau) fasste in ihrem Briefing zu Beginn die wichtigsten Fakten zusammen. Danach kamen die Journalist:innen Asta Borusevičiūtė, Markus Nowak und Rimvydas Paleckis zu Wort. Im Zentrum des Briefings und der Diskussion standen die Ausgangslage, das Wahlsystem, die Positionierung der wichtigsten Parteien, die jüngsten Umfragen, der Wahlkampf und mögliche Koalitionsszenarien. Den Expert:innen zufolge sind sowohl die Fortsetzung der derzeitigen Koalition als auch die Bildung einer sozialdemokratisch geführten Regierung denkbar.

Briefing von Renata Mieńkowska-Norkiene
 

Begrüßung

Gerhard Marchl
Karl-Renner-Institut, Wien

Briefing

Renata Mieńkowska-Norkiene
Politikwissenschafterin, Universität Warschau; Mitglied des Internationalen Rates des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM)

Expert:innen

Asta Borusevičiūtė
Journalistin, Hamburg/Vilnius

Markus Nowak
Journalist, Vilnius

Rimvydas Paleckis
Journalist, TV-Moderator, Vilnius

Moderation

Peter Techet
Institut für den Donauraum und Mitteleuropa, Wien

Die Diskussion fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP statt.