Parlamentswahlen in Montenegro

Am 11. Juni waren die Montenegriner:innen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen und der Instabilität der letzten anderthalb Jahre ein Ende zu setzen. Stärkste Kraft wurde mit rund 26 % der Stimmen die erst vor einem Jahr gegründete Bewegung „Europa Jetzt!“ mit Milojko Spajić an der Spitze. Eine erhebliche Niederlage musste die Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros hinnehmen, die mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Milo Djukanović über Jahrzehnte hinweg die politische Landschaft geprägt hatte. Mit Spitzenkandidat Danijel Živković erreichte die DPS etwa 23 %, was ein Minus von 12 Prozentpunkten bedeutet. An dritter Stelle landete das Bündnis proserbischer Parteien mit etwas weniger als 15 % der Stimmen.

Wie die politische Instabilität überwinden?

Wenige Tage vor der Wahl diskutierten wir mit Expert:innen den Wahlkampf, die Polarisierung zwischen den großen Parteien sowie die Aussichten auf die Regierungsbildung. Im Zentrum der Diskussion standen folgende Fragen: Wie kann die politische Instabilität im Land überwunden werden? Wie kann das enge und zugleich schwierige Verhältnis zwischen Staat und serbisch-orthodoxer Kirche an moderne Standards angeglichen werden? Welche Maßnahmen braucht es, um den EU-Beitrittsprozess des Landes zu beschleunigen?

Darija Benić hat zudem ein Briefing verfasst, das den Wahlkampf und das Wahlergebnis zusammenfasst.

Die Diskussion in englischer Sprache fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa – IDM und der Politischen Akademie der ÖVP statt.

Welcome

Katalin Tünde Huber 
Head of Unit for EU Enlargement, Austrian Federal Ministry for European and International Affairs

Briefing on the current situation in Montenegro

Darija Benić
Former IDM Trainee; Student at the Università degli Studi di Bari

Panel Discussion

Milica Kovačević
Program Director, Center for Democratic Transition (CDT), Podgorica

Ana Nenezić
Executive Director, Centre for Monitoring and Research (CeMI), Podgoric

Sebastian Schäffer
Managing Director, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)

Moderation

Daniel Martínek
Research Associate, Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)