Wahlen in Rumänien

Rechtsruck

Wahlmarathon innerhalb von zwei Wochen in Rumänien: Beim ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen am 24. November konnte sich überraschend der nationalistische Rechtspopulist Călin Georgescu an die Spitze setzen. Das Rennen bei der Stichwahl am 8. Dezember zwischen Georgescu und der liberalen Kandidatin Elena Lasconi scheint völlig offen zu sein. Bei den Parlamentswahlen am 1. Dezember konnte die Sozialdemokratische Partei (Partidul Social Democrat, PSD), die bisher mit der Nationalliberalen Partei (Partidul Național Liberal, PNL) die Regierung bildet, ihren ersten Platz verteidigen. Allerdings haben die rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien ordentlich zugelegt und konnten interessanterweise viele Wähler:innen der Diaspora von sich überzeugen.

Analyse von Expert:innen

Wie ist dieser Rechtsruck zu erklären? Wie sehen die Szenarien für die Stichwahl um das Staatsoberhaupt und die Regierungsbildung aus? Einen Tag nach den Parlamentswahlen und wenige Tage vor der Stichwahl um die Staatspräsidentschaft organisierten wir gemeinsam mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP eine Podiumsdiskussion, um die Lage im Land und die Perspektiven für die Regierungsbildung zu analysieren. Die Journalistin Irina Radu fasste in ihrem einleitenden Briefing die wichtigsten Fakten zu den Wahlen zusammen. Anschließend brachten Veronica Anghel vom European University Institute in Florenz, Florian Kührer-Wielach von der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie Sebastian Schäffer, Geschäftsführer des IDM, ihre Expertise ein. Im Zentrum der Diskussion standen die Gründe für den Erfolg Georgescus und der rechtsextremen Parteien, Szenarien für die Regierungsbildung und Einschätzungen zum Ausgang der Stichwahl um das Amt der/des Staatspräsident:in.

Die Veranstaltung wurde großteils in englischer Sprache abgehalten; Irina Radu trug ihr Briefing in deutscher Sprache vor.

Briefing: Wahlen in Rumänien 2024

Welcome Address

Sebastian Schäffer
Director of the Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM), Vienna

Briefing on the current situation in Romania

Irina Radu
Freelance Journalist, Bucharest
(in deutscher Sprache)

Panel Discussion

Veronica Anghel
Assistant Professor at the Robert Schuman Centre for Advanced Studies at European University Institute (EUI), Florence

Florian Kührer-Wielach
Director of the Institute for German Culture and History of Southeastern Europe at Ludwig-Maximilians-Universität München (IKGS)

Sebastian Schäffer
Director of the Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM), Vienna

Moderation

Daniela Apaydin 
Research Associate at the Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM), Vienna

Die Diskussion fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und der Politischen Akademie der ÖVP statt.