Wahlen in Slowenien

Die Parlamentswahlen am 24. April in Slowenien endeten mit einem Machtwechsel. Der rechtskonservative Ministerpräsident Janez Janša wird von Robert Golob und dessen Gibanje Svoboda (deutsch: Freiheitsbewegung) abgelöst, die überraschend klar stärkste Kraft wurde. Die Sozialdemokrat:innen dürften trotz Verlusten in der neuen Regierung vertreten sein. Janez Janša hatte der slowenischen Demokratie in den letzten zwei Jahren nicht gutgetan: Druck auf die freien Medien, Diskreditierung des Justizsystems, Anbiederung an den rechten Rand sowie Verbalangriffe auf die Opposition und die Zivilgesellschaft prägten seine Amtszeit.
Wenige Tage vor den Wahlen diskutierten wir mit Expert:innen über die Ausgangslage, den Zustand der slowenischen Demokratie und den Einfluss des Ukraine-Kriegs auf den Wahlkampf.

Marko Lovec von der Universität Ljubljana hat zudem nach den Wahlen ein Briefing verfasst, das den Wahlkampf und das Wahlergebnis zusammenfasst.

Briefing von Marco Lovec

Die Diskussion in englischer Sprache fand in Kooperation mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa – IDM und der Politischen Akademie der ÖVP statt.

Welcome Address

Bettina Rausch, 
President of the Political Academy of the Austrian People's Party

Briefing on the current situation in Slovenia

Marko Lovec, 
Associate Professor at the Centre of International Relations of the University of Ljubljana

Panel Discussion

Primož Cirman, 
Journalist and Editor-in-chief at Necenzurirano.si, Ljubljana
Marko Lovec, 
Associate Professor at the Centre of International Relations of the University of Ljubljana
Tanja Porčnik, 
President of the Visio Institute, Maribor

Moderation

Daniel Martínek, 
Research Associate at the Institute for the Danube Region and Central Europe (IDM)