Zur Zukunft der Menschenrechte

Der Begriff der Menschenrechte wird meist mit politischen und bürgerlichen Rechten wie Meinungs- und Pressefreiheit in Verbindung gebracht. Menschenrechte gehen aber weit darüber hinaus: Kollektive wirtschaftliche und soziale Rechte wie das Recht auf eine intakte Natur, auf Nahrung oder auf Wohnen gewinnen weltweit an Bedeutung.

Unsere Direktorin Maria Maltschnig sprach mit UN-Menschenrechtskommissar Türk über das Konzept einer „Human Rights Economy“, über die Bedeutung und Zukunft der Menschenrechte 75 Jahre nach Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und darüber, wo sie heute besonders unter Druck stehen. 

Wichtige Aussagen im Überblick

Menschenrechte sind eine Antriebskraft für Veränderungen: Sie können – gerade in turbulenten Zeiten – ein Leitfaden sein, der uns eine Orientierung gibt. Dabei sei es aber wichtig, die Zusammenhänge zu verstehen, denn „ohne wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte können die bürgerlichen und politischen Rechte nicht umgesetzt werden“.

Auch Armut und Klimawandel sind für mich Menschenrechtsversäumnisse: „Wenn so viele Menschen in die Armut abstürzen – egal im globalen Süden oder Ländern wie Großbritannien – ist das ein Versagen der Menschenrechte.“ Es gehe darum, die Menschenrechte als unteilbar zu begreifen. Neben ihrer historischen und aktuellen Bedeutung als Schutz- und Freiheitsrechte sei es wichtig, die Zusammenhänge zu verstehen und ihre Universalität anzuerkennen. Diese Erkenntnis müsse sich auch in der Realität niederschlagen: 

Die Zukunft der Menschenrechte wird in den Finanzministerien entschieden: Denn in den Finanzministerien wird entschieden, welche Ressourcen für wen verwendet werden und wie diese verteilt werden. Die Auswirkungen von budgetären Maßnahmen – Stichwort Austerität – auf die Menschenrechtslage werden oft nicht berücksichtigt. Auch fiskalische Maßnahmen sollten einer „Human Rights Due Diligance“ Prüfung unterzogen werden.