Publikation in englischer Sprache
Die Zukunft Europas als stabile, demokratische, wohlhabende, friedliche und auf Wertschätzung basierende Gemeinschaft hängt auch davon ab, ob und wie der Ukraine nach dem Krieg die Transformation in eine moderne, widerstandsfähige Demokratie gelingt und ob sie schließlich als Vollmitglied in die EU aufgenommen wird.
In dieser Policy Study erörtert Andriy Korniychuk, Post-Doc-Fellow an der Foundation for European Progressive Studies (FEPS), warum der europäische Weg der Ukraine zu einer größer angelegten (Ost-)Erweiterung führen muss. Er argumentiert, dass es ein stärkeres progressives Denken und Handeln braucht, um den Wiederaufschwung der Ukraine in eine Erfolgsgeschichte der EU-Mitgliedschaft zu verwandeln. Die Alternative wäre Frustration auf beiden Seiten, die letztlich populistischen und euroskeptischen Kräften in die Hände spielen und die interne Stabilität der EU und ihre Glaubwürdigkeit als globale Akteurin untergraben würde.
Andriy Korniychuk befasst sich auch mit der gesellschaftspolitischen Dimension des Wiederaufbauprozesses der Ukraine nach dem Krieg. Insbesondere plädiert er dafür, die fortschrittlichen Kräfte des unvollkommenen ukrainischen Demokratiemodells zu stärken. Dadurch soll das Land in der Lage sein, nicht nur den Wiederaufbau, sondern auch den Beitritt zur EU erfolgreich zu bewältigen – trotz der derzeit scheinbar unüberwindbaren Hindernisse. Während Kyiv die EU-Beitrittskriterien erfüllen und seine weitreichenden Pläne umsetzen muss, braucht die EU eine neue Vision der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik, um den Ambitionen der Ukraine sowie den sich verändernden Bedürfnissen ihrer östlichen Nachbarstaaten gerecht zu werden.
Abschließend beleuchtet Korniychuk, wie eine sozialdemokratische bzw. progressive Herangehensweise an die Beziehungen zwischen der EU und ihren (östlichen) Nachbarn aussehen kann und soll, und plädiert für einen neuen Ansatz in der EU-Erweiterungspolitik.
Diese Policy Study ist die erste Publikation im Rahmen des Projekts "Progressive paths to rebuild Ukraine". Ziel ist es, progressive Kräfte bei der Entwicklung einer klareren und gemeinsamen Vision für die Zukunft der Ukraine und ihren Platz in der Europäischen Union zu unterstützen. Die militärische Unterstützung der EU als Teil ihrer Solidarität mit der Ukraine und auch zum Schutz Europas vor der russischen Bedrohung gilt als unverzichtbar. Für einen dauerhaften Frieden ist es aber von ebenso entscheidender Bedeutung, dass sich die Ukraine zu einer soliden Demokratie und einem integrativen Wohlfahrtstaat entwickelt.
Das Projekt verfolgt folgende Ziele:
- Förderung kritischer Diskussionen und Aufbau einer sozialdemokratischen Community, die Fragen des Wiederaufbaus in der Ukraine beleuchtet
- Überblick über den möglichen Beitrag der fortschrittlichen Kräfte, wenn sich die Gelegenheit zum Wiederaufbau der Ukraine bietet
- Analysen und politische Empfehlungen, die konkrete Maßnahmen zum Wiederaufbau der Ukraine aufzeigen
An diesem Projekt sind neben dem Karl-Renner-Institut und der Foundation for European Progressive Studies folgende Stiftungen beteiligt: Amicus Europae, Fondation Jean-Jaurès, Fondation Max van der Stoel, Friedrich-Ebert-Stiftung Ukraine und Kalevi Sorsa Foundation.