Policy Study: Upholding core Union values: The European Parliament’s engagement with the Rule of Law Reports during the ninth legislative term
Publikation in englischer Sprache
Diese Policy Study, entstanden im Rahmen des FEPS Young Academics Network, analysiert, wie das Europäische Parlament mit den Rechtsstaatlichkeitsberichten der EU-Kommission umgeht und welches Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sich daraus ableiten lässt.
Diese Policy Study analysiert, wie sich das Europäische Parlament (EP) während der neunten Legislaturperiode (2019–2024) mit den Rechtsstaatlichkeitsberichten der Europäischen Kommission (Rule of Law Reports, RoLRs) auseinandergesetzt hat. Zudem geht sie der Frage nach, was der Umgang des EP mit diesen Berichten über sein Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und seine Rolle bei der Stärkung der Demokratie in der EU aussagt.
Auf Grundlage einer qualitativen Analyse parlamentarischer Entschließungen, Debatten und Abstimmungsmuster untersucht die Studie, ob das EP Rechtsstaatlichkeit vor allem als verfahrensrechtlich-juristischen Standard versteht oder als umfassenderes normatives Prinzip, das auch Grundrechte, Gleichheit und demokratische Teilhabe umfasst.
Die Autor:innen
Unai Gómez-Hernández absolviert ein gemeinsames PhD-Programm an der University of Edinburgh und der KU Leuven.
Ebru Ece Özbey ist Doktorandin in Vergleichender Politikwissenschaft und Dozentin an der Universität Köln.
Alessandro Marcia ist Doktorand und Dozent für EU-Recht an der Universität Maastricht.
Die Mentoren
Wissenschaftlicher Mentor: Felix Butzlaff, Politikwissenschaftler und Postdoc Fellow an der Central European University (CEU), Wien
Politischer Mentor: Juan Fernando López Aguilar, Mitglied des Europäischen Parlaments, PSOE; S&D-Koordinator im LIBE-Ausschuss
Das FEPS Young Academics Network (YAN)
Die Studie ist im Rahmen des 9. Zyklus des FEPS Young Academics Network (YAN), eines internationalen Netzwerks für progressive Nachwuchswissenschafter:innen, entstanden. Dieses wird vom Karl-Renner-Institut und der Foundation for European Progressive Studies (FEPS), der sozialdemokratischen Stiftung auf europäischer Ebene, organisiert. Die Teilnehmer:innen des FEPS YAN erhalten die Möglichkeit, Forschung, politische Praxis und internationale Vernetzung miteinander zu verbinden. Seit seiner Gründung im Jahr 2010 haben mehr als 450 junge Forscher:innen aus ganz Europa am YAN teilgenommen.
Projektleitung
