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Politik aktuell 2019/2 - The Civil Society Landscape in the Republic of Moldova

Adrian Balutel(Verf.)/Karl-Renner-Institut (Hg.)
Wien:  2019
6 Seiten

In diesem Politik aktuell steht die Republik Moldau im Fokus, die, am Rande Europas gelegen, höchstens dann in die Schlagzeilen gerät, wenn, wie Anfang Juni 2019, die politischen Zerwürfnisse ein gewisses Maß überschreiten. Adrian Balutel blickt eine Ebene darunter und analysiert die Lage für die Zivilgesellschaft.

Grundsätzlich sind die Möglichkeiten für zivilgesellschaftliche Organisationen, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, gesetzlich geregelt. Dennoch sind sie in den vergangenen Jahren wieder vermehrt unter politischen Druck geraten. Dies war aber mit ein Grund dafür, dass sie heute widerstandsfähiger sind und die Solidarität und die Koordination unter ihnen zugenommen haben. Finanzielle Unterstützung aus dem Ausland, darunter vor allem der EU, bleibt zentral.