Dieses Politik aktuell analysiert die Lage Armeniens nach den zwei kriegerischen Auseinandersetzungen mit Aserbaidschan um Bergkarabach 2020 und 2023. Zunächst stehen die innenpolitischen Kräfteverhältnisse und die Proteste gegen die proeuropäische Regierung unter der Führung Nikol Paschinjans im Vordergrund. In weiterer Folge kommen die Bemühungen um einen Friedensschluss mit Aserbaidschan sowie das Verhältnis Armeniens zu den weiteren Nachbarstaaten, zur EU und den USA zur Sprache.
Proteste gegen die Regierung Paschinjan
Die innenpolitische Lage in Armenien ist seit dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan um Bergkarabach im Herbst 2020 und vor allem seit der gewaltsamen Einnahme der Region im September 2023 extrem angespannt. Seit Monaten finden Proteste mit mehreren Tausend Teilnehmer:innen unter der Führung des Erzbischofs Bagrat Galstanjan statt. Ziel ist der Sturz der Regierung Nikol Paschinjans. Die Regierung verfolgt einen zentristisch-liberalen und proeuropäischen Kurs.
Frieden mit Aserbaidschan?
Nach den Kriegen mit Aserbaidschan steht ein Friedensabkommen im Raum. Einer der Knackpunkte ist die Forderung Aserbaidschans nach einem Korridor zu seiner Exklave Nachitschewan über armenisches Territorium. Ein weiterer offener Punkt ist die Forderung Aserbaidschans nach einer Änderung der Verfassung Armeniens.
Der Einfluss der Nachbarstaaten und Großmächte
Der Südkaukasus befindet sich aufgrund seiner geopolitischen Lage im Spannungsfeld zwischen den externen Mächten Russland, Türkei, Iran und der USA und deren widerstreitenden Interessen. Armenien geht auf Distanz zu Russland und gab den Austritt aus der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) bekannt. Es nähert sich zunehmend der EU an und hat den Beitritt als langfristiges Ziel verkündet. Die EU möchte im Südkaukasus Frieden, Energiesicherheit und Demokratisierung gewährleistet sehen.
Aufgrund seiner geographischen Lage ist Armenien eine ausgeglichene Außenpolitik zu empfehlen, die auch eine weitere Annäherung an die EU verfolgen soll. Ziel ist ein nachhaltiger Frieden im Südkaukasus – vor allem zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Daniel Mikiryan, Bachelor in Politikwissenschaften, war von Mai bis Juli 2024 Praktikant am Karl-Renner-Institut.