Immerwährend einst und jetzt

70 Jahre Staatsvertrag und die Wandlungen der österreichischen Neutralität

Die Bilder der Unterzeichnung des Staatsvertrags im Schloss Belvedere in Wien am 15. Mai 1955 haben sich ikonisch in das kollektive Gedächtnis Österreichs eingebrannt. Dieses Datum hat jedoch nicht jene nachhaltige gedenkpolitische Kraft entwickelt wie der 26. Oktober 1955 – jener Tag, an dem im österreichischen Parlament die „immerwährende Neutralität“ beschlossen wurde. Seither prägt sie die nationale Identität und bestimmte über Jahrzehnte hinweg – in sich verändernder Form – die österreichische Politik. In einer sich wandelnden Welt entbrannte immer wieder (zum Teil heftig) die politische Debatte über Nutzen und Funktion der Neutralität. Gerade in unserer Gegenwart, geprägt von multiplen Krisen und einer sich im Umbruch befindlichen geopolitischen Sicherheitsarchitektur, steht eine Neubewertung und Neuausrichtung auf der politischen Agenda Österreichs.

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Beschlussfassung des Neutralitätsgesetzes soll im Vorfeld des österreichischen Nationalfeiertags ein Blick zurückgeworfen werden, um die Entstehung und die Wandlungen des österreichischen Neutralitätsbegriffs Revue passieren zu lassen. Auch die aktuellen Herausforderungen der Neutralität – ihre Chancen wie ihre Grenzen – werden im Lichte aktueller geopolitischer Entwicklungen thematisiert: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die US-Sicherheitspolitik unter Donald Trump sowie die Anforderungen der EU-Mitgliedschaft.

Referent:innen

Barbara Tóth
Historikerin, Journalistin und Leiterin des Medienressorts beim Falter

Florian Wenninger
Historiker, Institut für Historische Sozialforschung