„Friends of the Western Balkans“ für raschen EU-Beitrittsprozess

Am 23. und 24. Juni kamen die „Friends of the Western Balkans“ in Thessaloniki zu ihrem dritten Treffen zusammen. Es handelt sich um ein 2022 gegründetes Netzwerk der europäischen sozialdemokratischen Familie, dem Vertreter:innen politischer Stiftungen, Mitglieder des EU-Parlaments und nationaler Parlamente sowie Vertreter:innen von Parteien und Zivilgesellschaft der Region angehören. Thessaloniki wurde bewusst als Austragungsort gewählt, da 20 Jahre zuvor die damaligen EU-Staats- und Regierungschef:innen bei ihrem dortigen Gipfel den Westbalkanstaaten die Beitrittsperspektive zugesagt hatten. Seither ist der Prozess immer wieder ins Stocken geraten. Das liegt einerseits an den mangelnden Reformen und zum Teil sogar an Rückschritten in den sechs Ländern selbst – insbesondere wenn es um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht, andererseits auch am Desinteresse der EU an weiteren Erweiterungsrunden.

Für die Erweiterung, aber Kritik an jüngsten Entwicklungen

Die Friends of the Western Balkans wollten mit ihrem Treffen in Thessaloniki ein Zeichen des Aufbruchs setzen. In ihrer Erklärung sprachen sie sich für konkrete Schritte aus, um den Beitrittsprozess der sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) endlich und rasch mit Leben zu erfüllen. Thema der Beratungen war auch die Situation in den einzelnen Ländern und hier vor allem die besorgniserregende Entwicklung in Serbien, das von Präsident Aleksandar Vučić zunehmend autoritär regiert wird. Schließlich befassten sich die Teilnehmer:innen des Treffens mit dem zuletzt erneut aufgeflammten Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo.

Die Erklärung von Thessaloniki und weiterführende Informationen

• Die Friends of the Western Balkans haben in Thessaloniki diese Erklärung verabschiedet.
• Bericht des 1. Treffens der  „Friends of the Western Balkans" im Juni 2022.

Die Friends of the Western Balkans

Das Netzwerk der Friends of the Western Balkans wurde dank der Zusammenarbeit der Foundation for European Progressive Studies – FEPS (Europäische Union), der Friedrich-Ebert-Stiftung (Deutschland), des Karl-Renner-Instituts (Österreich), der Masarykova demokratická Akademie (Tschechien), der Kalevi Sorsa Foundation (Finnland), der Fondation Jean-Jaurès (Frankreich), der Foundation Max van der Stoel (Niederlande), Društvo Progresiva (Slowenien) und des Olof Palme International Center (Schweden) gegründet.