Die Positionen diverser Parteien in den EU-Mitgliedsstaaten zur Erweiterung.
Publikation in englischer Sprache
Luisa Chiodi ist Direktorin des Osservatorio Balcani Caucaso Transeuropa in Trient.
Nationale politische Parteien haben nicht zuletzt wegen der tragenden Rolle der EU-Mitgliedstaaten in Sachen Erweiterung wesentlichen Einfluss auf die weiteren Entscheidungen. Ein positiver Zugang zur Erweiterung bietet jedoch kaum mehr Möglichkeiten, bei den Wähler:innen in Europa zu punkten – ganz im Gegenteil. Da es sich um eine sehr technische Materie handelt, in der politische Propaganda die öffentliche Meinung leicht manipulieren kann, wird oft genug gezielt Angst vor Einbußen beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt durch Migration und den Wettbewerb um knappe Ressourcen geschürt – allein mit Ziel, Wählerstimmen zu gewinnen.
Dieser Policy Brief greift diese Tatsache auf und untersucht die Positionen zahlreicher europäischer nationaler politischer Parteien zur EU-Erweiterung. Sie wurde anhand der Analyse von Parteiprogrammen, Parlamentsdebatten, Nachrichtenmedien und Think-Tanks sowie durch Interviews mit Expert:innen und Journalist:innen erstellt. Sie deckt ausgewählte (nicht-sozialdemokratische) politische Parteien in 13 von 27 Mitgliedstaaten ab, die aufgrund ihrer Relevanz für den Erweiterungsprozess ausgewählt wurden.
Projekt „Balkan Focus“
Dieser Policy Brief entstand im Rahmen des Projekts „Balkan Focus“, das vom Karl-Renner-Institut, der Foundation for European Progressive Studies (FEPS) und dem Centro Studi di Politica Internazionale (CeSPI) durchgeführt wird. Balkan Focus wird im Einklang mit dem Projekt „Friends of the Western Balkans“ umgesetzt und soll dessen Teilnehmer:innen, aber auch der breiten Öffentlichkeit, Hintergrundanalysen zu aktuellen politischen Entwicklungen in den Ländern des Westbalkans sowie zur Debatte und dem Prozess der EU-Erweiterung zur Verfügung stellen.
Projektleitung
