Länderspezifischer Überblick über die Positionen der Parteien zur Erweiterung
Publikation in englischer Sprache
Diese Studie bietet einen Überblick darüber, wie die politischen Parteien in der gesamten EU die Erweiterung einschätzen. Die Gesamtschau zeigt, dass geopolitischer Druck sowie (wahrgenommene) nationale Interessen und Bedenken hinsichtlich der künftigen Handlungsfähigkeit der EU die Haltung der einzelnen Parteien maßgeblich prägen.
Obwohl die Erweiterung in der EU-27 keine hohe Priorität genießt, herrscht unter den wichtigsten Parteien rund um die politische Mitte Einigkeit darüber, dass sie für die Sicherheit Europas geopolitisch notwendig ist. Aber die jeweiligen Prioritäten hängen sehr von der geografischen Lage und dem geschichtlichen Hintergrund ab.
Ängste und Widerstände
In vielen Parteien gibt es im Zusammenhang mit der Erweiterung Ängste und Widerstände. Die Ängste reichen von Masseneinwanderung, finanziellen Lasten, zusätzlicher Konkurrenz für die eigene Landwirtschaft bis zum Verlust der nationalen Souveränität und kulturellen Identität. Die Bedenken werden in der Regel kleiner, sobald die Akteuer:innen davon ausgehen können, dass in den Beitrittsverhandlungen ein strikter, leistungsorientierter Ansatz verfolgt wird.
Für die etablierten Parteien von Mitte-links bis Mitte-rechts ist es unerlässlich, dass die Beitrittskandidaten die Kopenhagener Kriterien – also Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, funktionsfähige Marktwirtschaft, Übernahme und Umsetzung des EU-Rechts – vollständig erfüllen.
Zwei Publikationen
Zeitgleich mit dieser Studie ist ein Policy Brief erschienen, der vor allem die Hintergründe für die Positionen der Parteien in der Gesamtschau analysiert.
Die Autor:innen
Luisa Chiodi ist Direktorin des Osservatorio Balcani Caucaso Transeuropa in Trient.
Federico Baccini ist freischaffender Journalist in Brüssel und Gründer von „The New Union Post“.
Francesco Brusa ist freischaffender Journalist mit Schwerpunkt auf Mittel- und Osteuropa und der Türkei.
Anna Ferro ist Wissenschaftlerin und Consultant in den Bereichen Migration, Einbindung der Diaspora und Entwicklungspolitik und arbeitet eng mit dem Centro Studi die Politica Internazionale (CeSPI) zusammen.
Projektleitung
